Wir gehen in dieser Angelegenheit chronologisch vor. Ende Oktober erhielten wir folgende eMail:

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Thu, 30. Nov 2006 15:46:42

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin Redakteur beim "Neuen Tag" in Weiden und würde mich gerne mit einem Vertreter ihrer Gruppe zu einem Pressegespräch treffen. Wie sieht es aus, können wir uns auf einen Termin in der ersten Dezemberwoche einigen?

Mit freundlichen Grüßen
Uli Piehler

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Folgende Antwort wurde dem Journalisten geschickt:

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Thu, 30. Nov 2006 18:13:04

Sehr geehrter Herr Piehler,

wir bedanken uns für Ihre Anfrage. Grundsätzlich stehen wir selbstverständlich für ein Pressegespräch zur Verfügung, jedoch müssen hierbei unsere Bedingungen gelten, da man ja leider davon ausgehen muss, dass ihre Zeitung sehr wahrscheinlich daran interessiert sein dürfte, uns in ein möglichst schlechtes Licht zu rücken.

Diese Bedingungen lauten wie folgt:

1. Die Fragen müssen uns im Vorfeld zugeschickt werden. Dies ist kein Sonderwunsch, sondern z.B. bei Vertretern von CSU oder SPD ganz normal. Cornelia Sonntag-Wolgast hat im Umgang mit sogenannten "Neonazis" folgendes verlauten lassen:

-- Leitlinien (Auszug) --

"III. Empfehlungen für Journalisten.

Keine Wertneutralität gegenüber Neonazis!

Die Meinungsvielfalt muß gewährleistet sein. Doch Nationalsozialismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.
Gegenüber den rechtsextremen Parlamentariern darf es deshalb keine Wertneutralität geben: Auch gewählte Neonazis
bleiben Neonazis.

Vorsicht bei der Berichterstattung!

Interviews und Statements rechtsextremer Politiker zu aktuellen Ereignissen sind mit höchster Vorsicht zu behandeln,
um den Neonazis nicht die erwünschte Plattform zu bieten. Interviews mit Rechtsextremen müssen deshalb flankiert
werden von Kommentaren, Hintergrundberichten oder Analysen zur Einordnung. Angesichts latent rechtsextremer
Einstellungen bei vielen Bürgern ist auch Vorsicht geboten bei einer Abbildung von "Volkes Stimme", sei es in
Leserbriefen oder Umfragen."

-- Ende der Leitlinien --

Zwar sind wir ganz gewiss keine gewählten Parlamentarier und ebenso keine "Neonazis", doch sprechen diese sogenannten Leitlinien zur "Meinungs- und Pressefreiheit" Bände.

2. Die Vertretung unserer Gruppe muss aus mindestens zwei Personen bestehen, da keiner von uns das alleinige Sprachrecht besitzen soll und als großer "Anführer" dargestellt werden will. Wir sind eine Gruppe in der jeder das gleiche Mitspracherecht hat. Daher würden wir das Gespräch gerne zu Zweit führen. Dürfte für Sie ja ebenfalls kein größeres Problem darstellen.

3. Vor dem Abdruck eines möglichen Artikels in der Tageszeitung, muss eine Autorisierung des fertigen Originals durch uns erfolgen, bevor dieser irgendwo erscheint. Sollten wir unser Einverständnis geben, darf der Artikel abgedruckt werden. Aus dem Kontext gerissene Zitate oder Passagen von nationalen Politikern sind bekanntlich keine Seltenheit. Dürfte ebenfalls kein größeres Problem für Sie darstellen, da Sie sicherlich an einer wahrheitsgetreuen Berichterstattung interessiert sein dürften.

4. Die Namen der Vertreter unserer Gruppe, dürfen in der Tageszeitung nicht verwendet werden, da sonst, wie schon oft geschehen, berufliche Konsequenzen durch den Arbeitgeber, oder noch schlimmer, Gewalttaten vom politischen Gegner drohen.

Sollten diese Bedingungen erfüllt werden, stünde einem Interview nichts im Wege. Ein Termin gegen Ende der nächsten Woche wäre ebenfalls möglich.

Wenn Sie Fragen zu den Bedingungen oder auch allgemeiner Art haben, melden Sie sich bitte per eMail.

Auch ein koordinierendes Telefongespräch im Vorfeld wäre denkbar, jedoch liegt das bei Ihnen.

Mit freundlichen Grüßen,

Widerstand Weiden

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Folgende Antwort erhielten wir von Uli Piehler:

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Thu, 30. Nov 2006 18:46:28

Sehr geehrter Herr/Frau XY,

vielen Dank für ihre prompte Antwort. Pressegespräche sind gewöhnlich an
keinerlei Bedingungen geknüpft, sondern dienen grundsätzlich der
Information und natürlich der wahrheitsgemäßen Berichterstattung.

Eine Frau Sonntag-Wolgast kenne ich nicht.

Das Gespräch mit ihnen soll ein Hintergrundgespräch sein. Bei jedem
solchen Pressegespräch ist offen, ob und wie überhaupt berichtet wird.
Das entscheidet sich erst nachher und ist von vielen Faktoren abhängig.

Miteinander zu reden kann doch nicht so schwierig sein? Ende der Woche
würde mir passen!

Gruß
Uli Piehler

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Da irrt der gute Herr Piehler, wie man ja am letztendlich erschienenem Artikel sehen kann.
Doch weiter im Text, wir antworteten wie folgt:

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Thu, 30. Nov 2006 19:38:24

Sehr geehrter Herr Piehler,

entlarven Sie sich nicht selbst, wenn Sie schreiben:

"Bei jedem solchen Pressegespräch ist offen, ob und WIE überhaupt berichtet wird. Das entscheidet sich erst nachher und ist von vielen Faktoren abhängig."

WIE berichtet wird können wir uns allerdings sehr gut vorstellen.

Sollten die von uns gestellten (und wirklich nicht komplizierten, weltfremden oder hinterhältigen) Rahmenbedingungen nicht eingehalten werden, stehen wir für kein Interview zur Verfügung.

Sollte der druckfertige Artikel nach dem Gespräch unsere wirklich gemachten Aussagen enthalten, steht einer Veröffentlichung doch nichts im Wege.

Wo sind Ihre Bedenken?

Ich habe bereits ausgeführt, dass es bei anderen Personen Gang und Gäbe ist, die Fragen im Vorfeld zuzusenden. Warum werden bei uns Sondergesetze gemacht?

Wir hoffen auf Ihr entgegenkommen.

Mit freundlichen Grüßen

Widerstand Weiden

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Mon, 04. Dec 2006 12:37:01

Sehr geehrter Herr/Frau XY,

in der vergangenen Woche hatte ich vier Pressegespräche mit Politikern. Bei keinem ist den Gesprächspartnern irgendeine Frage im Vorfeld zugegangen. Ihre Aussage

"Ich habe bereits ausgeführt, dass es bei anderen Personen Gang und Gäbe ist, die Fragen im Vorfeld zuzusenden. Warum werden bei uns Sondergesetze gemacht?"

lässt mich schmunzeln, weil sie absolut nicht zutrifft. Wenn Sie aber unbedingt darauf bestehen, dann formuliere ich die Fragen vorher und leite sie Ihnen schriftlich zu. Insofern müssen wir dann halt gerade bei Ihnen (ich zitiere) "Sondergesetze" machen. Ob diese für uns ungewöhnliche Form eines "Interviews" allerdings einem lebendigem Gespräch zuträglich ist, wage ich zu bezweifeln. In der Regel gibt es, wie gesagt, solche Vorfragen nicht - eben genau deswegen, weil dann das Gespräch und evtl. auftretende Nachfragen kaum möglich (weil nicht vorgesehen?) sind. Ich frage mich natürlich auch, wie Sie darauf kommen, dass unsere Arbeitspraxis so wie sie schreiben aussieht. Haben Sie schon mal in unserer Redaktion gearbeitet?

Eines der vier Gespräche habe ich mit Herrn Rupprecht, dem CSU-Bundestagsabgeordneten, geführt. Über das Gespräch ist überhaupt nichts in der Zeitung erschienen. Auch das kommt vor. Nur zur Erläuterung meiner Aussage, dass nach dem Gespräch entschieden wird, ob und wie überhaupt darüber berichtet wird. WIE bezieht sich auf die Form und nicht auf den Inhalt. Es geht schlichtweg darum, ob kurz oder lang - mit Bild oder ohne, Frage-und-Antwort oder Fließtext. Auch wenn Sie es nicht glauben wollen wird am Inhalt, also an den gemachten Aussagen, nicht gerüttelt. Denn den Inhalt muss - wie sie sicher wissen - in erster Linie nicht der Journalist verantworten, sondern derjenige, der die Aussagen gemacht hat. Wieso sollte ich da etwas verdrehen wollen? Oberste Priorität hat immer, dass wahrheitsgemäß berichtet wird. Die Leser machen sich dann ihr eigenes Bild von der Sache. Das ist seit 1949 allgemeine Praxis in Deutschland.

Wenn Sie Angst haben, dass ich ihre Aussagen nicht richtig widergeben könnte, leite ich Ihnen den Text zur Autorisierung zu.

Gruß
Uli Piehler

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Mon, 04. Dec 2006 16:42:38

Hallo Herr Piehler,

Punkt 1:

uns ist, wie in den vorherigen Antworten erwähnt, aus 100%ig sicherer Quelle bekannt, dass es bei etablierten Politikern nicht ungewöhnlich ist, die Fragen im Vorfeld zu erhalten, um möglichst gute Antworten verfassen zu können, ohne in einem Gespräch eine längere Bedenkzeit zu benötigen. Es ist selbstverständlich nicht so, dass wir uns auf eine Diskussion vorbereiten müssten, das haben wir auf zahlreichen Podiumsdiskussionen gezeigt, aber mit vorherigem Wissen sind die Antworten fundierter, v.a. was die Nennung statistischer Werte, Zahlen und ähnliches betrifft.

Wenn Sie uns die Fragen im Vorfeld zusenden, wären wir Ihnen daher sehr verbunden.

Nachfragen sind dann selbstverständlich möglich, solange sie im Rahmen bleiben, und nicht völlig andere Themen behandeln.

Punkt 2:

Hier zitiere ich mal einige Auszüge aus Artikeln des NT´s welche kürzlich zum Thema veröffentlicht wurden.

"Nazis müssen draußen bleiben - Die ungebetenen Gäste versuchen mit bescheidenem Erfolg, noch ein paar Flugblätter an den Mann zu bringen. Und trollen sich dann still und leise."

"Ewiggestrige setzen auf moderne Mittel"

"mitten im Publikum 20 Ewiggestrige"

Meiner Ansicht nach ist dies keine objektive Berichterstattung, sondern schlicht und ergreifend der Versuch, uns als dummen und lächerlichen Personenkreis darzustellen. Wenn unser Schreiber dann im Gegenzug die Artikel zynisch kommentiert und die wahren Ereignisse darstellt, wird dieser als "Wahrheitsverdreher" und "Propagandaminister" bezeichnet.

Es dürfte somit verständlich sein, dass wir für einen möglichen Artikel unsere Freigabe geben müssen, da wir nicht als Ewiggestrige, Neonazis oder Rechtsradikale diffamiert werden wollen.

"Wenn Sie Angst haben, dass ich ihre Aussagen nicht richtig wiedergeben könnte, leite ich Ihnen den Text zur Autorisierung zu."

Das wäre wünschenswert. Wie gesagt, sollte Ihr Artikel die von uns gemachten Aussagen unverändert enthalten, steht einer Veröffentlichung nichts im Wege.

Wären noch zwei Punkte offen:
Wir wären wie im Vorfeld erwähnt, gerne zu zweit bei diesem Termin.
Die Namen der Personen dürfen im Artikel nicht genannt werden.

Wie sieht es mit diesen Punkten aus?

Sollten diese kein Problem darstellen, werden wir uns demnächst persönlich kennen lernen.

Mit freundlichen Grüßen,

Widerstand Weiden

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Mon, 04. Dec 2006 17:22:02

Sehr geehrter Herr oder Frau XY,

ein Gespräch mit Ihnen scheint nur schwerlich möglich zu sein. Jedem
"etabliertem" Politiker hätte ich nach einem solchen Eiertanz längst
abgesagt. Wie sollen wir denn anständig miteinander reden, wenn Sie bei
den sich eventuell ergebenden Nachfragen schon wieder eine Hürde
aufbauen? Wie ist der Satz zu verstehen "...solange sie im Rahmen
bleiben, und nicht völlig andere Themen behandeln"? Ich würde gerne über
alles Mögliche reden, wie es in einem normalen Gespräch eben üblich ist.

Sie können zu zweit kommen. Das ist kein Problem. Etwas, was für sonst
niemanden gilt, will ich ihnen auch noch zugestehen: ihre Namen müssen
in dem Artikel nicht genannt werden. Dennoch muss ich natürlich wissen,
mit wem ich mich unterhalte. Um dies sicherzustellen bestehe ich darauf,
dass sie sich bei dem Treffen ausweisen.

Gruß
Uli Piehler

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Mon, 04. Dec 2006 18:24:26

Sehr geehrter Herr Piehler,

das mit den Nachfragen hätten Sie nicht so wörtlich nehmen müssen. Sie dürfen selbstverständlich überall nachhaken. Man sollte halt nicht vom hundertsten ins tausendste gehen, dies und nicht mehr war damit gemeint.

Ansonsten scheinen wir uns ja in allen Punkten einig zu sein. Auch das ausweisen der teilnehmenden Personen ist möglich.

Wir müssten uns jetzt nur noch auf einen Termin einigen. Uns wäre Freitag nachmittag am liebsten, so ab 15 Uhr aufwärts. Treffpunkt usw. dürfen Sie festlegen.

Schicken Sie uns die Fragen doch bitte möglichst bald zu.

Das Angebot ein koordinierendes Telefongespräch zu führen besteht nach wie vor. Wenn Sie vorher kurz mit uns sprechen möchten, geben Sie uns bitte Bescheid.

Mit freundlichen Grüßen,

Widerstand Weiden

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Wed, 06. Dec 2006 10:51:20

Wie wärs um 15 Uhr im Cafe Brunner? Ich hätte etwa eine Stunde Zeit. Die
Fragen gehen ihnen im Laufe des Tages zu. Gruß Uli Piehler

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Wed, 06. Dec 2006 15:35:04

Hallo Herr Piehler,

das Cafe Brunner ist im Markthaus die obere Etage, richtig?
15 Uhr passt uns. Auf die Fragen sind wir bereits sehr gespannt.

Beste Grüße
WW

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Daraufhin wurden uns die Fragen zugeschickt:

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Wed, 06. Dec 2006 17:37:29

Die nachfolgenden Fragen dürften den zeitlichen Rahmen von einer Stunde nicht sprengen. Bitte beachten sie, dass Antworten wie "ja" oder "nein" naturgemäß zu den von ihnen befürchteten Nachfragen führen.

Ich werde die Antworten mitschreiben und ggf. auf Band aufnehmen.

Wie heißen sie? Woher kommen sie? Wie alt sind sie? Was haben sie persönlich für eine Lebensgeschichte?

Sie haben der Öffentlichkeit etwas mitzuteilen. Finden sie es da nicht ungewöhnlich, dass sie ihren Namen nicht preisgeben wollen? Warum stehen sie nicht zu dem, was sie sagen?

Was passt ihnen nicht an der Politik und an der Gesellschaft - in Deutschland - in Bayern - in der Oberpfalz?

Der EU-Beitritt Tschechiens hat Ängste vor einer Massenzuwanderung aus Tschechien hervorgerufen. Haben die Tschechen unser Land nun "überschwemmt"?

Ein Unternehmer hat bereits vor zehn Jahren ein Werk in Tschechien eröffnet. Seitdem ist die Zahl der Arbeitsplätze in der Oberpfalz von 350 auf 500 gestiegen. Er behauptet, die Arbeitsplätze in Tschechien sicherten die Arbeitsplätze in der Oberpfalz? Wie kann so etwas sein?

Wie kann es ihrer Ansicht nach sein, dass die so genannte "Lizenzpresse" über Jahrzehnte hinweg die Menschen an der Nase herumführt?

Was bedeutet in ihren Augen "Lizenz"? Ist das Grundgesetz auch ein "Lizenz-Grundgesetz", oder ihr Arbeitgeber ein "Lizenz-Arbeitgeber"?

Angenommen, sie wären an der Macht, welche fünf konkreten Maßnahmen würden sie zu aller erst veranlassen?

Welche Sympathien hegen sie für Hitler und die NSDAP?

Auf ihrer Homepage finden sich Verweise zu Seiten, auf denen beispielsweise für eine Kameradschaft "Arisches Blut" geworben wird. Solche Bezeichnungen waren im Dritten Reich üblich. Beschämt sie das nicht?

Wie nahe steht "Widerstand Weiden" der NPD, wenn auf der "Verweis"-Seite der Oberpfälzer NPD zu seinem Weidener Kreisverband die Mailadresse "nordland14@gmx.de" angegeben ist?

Kennen Sie Alfred Rosenbergs "Der Mythos des 21. Jahrhunderts"? Wenn ja, was halten sie davon? (Fehler vom Journalisten, natürlich ,,20. Jahrhunderts")

Finden sie, dass Menschengruppen unterschiedlicher Abstammung grundsätzlich nach bestimmten Merkmalen zu unterscheiden sind?

Falls sie Hans und Sophie Scholl nicht kennen: Die beiden wurden 1943 hingerichtet, weil sie Flugblätter gegen die Politik Hitlers verteilt haben. Wie schätzen sie die Arbeit dieser jungen Leute ein?

In Rosenheim wurde bei Menschen mit einer offenbar ihrer ähnlichen Gesinnung vor kurzem ein Waffenlager ausgehoben. Was halten sie davon?

In München wurde vor kurzem die neue Synagoge eröffnet. Welche Bedeutung hat dieses Bauwerk für sie?

Kennen sie die Begriffe "Reichsprogromnacht" oder "Reichskristallnacht"? Was ist in dieser Nacht passiert?

Welchen Stellenwert hat für sie Religiösität und die Kirche?

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Daraufhin hatten wir mehrere Tage Zeit uns Antworten für diese Fragen zu überlegen, bzw. uns wichtige Stichpunkte fürs Interview zu notieren.

Eines (von drei verschiedenen) vorbereiteten Antwortblättern wollen wir hier veröffentlichen:
Wir machen darauf aufmerksam, dass dies NICHT zu 100% die Antworten sind, welche dann auch letztendlich gegeben worden sind, sondern lediglich eine Notiz darstellten.

Sie haben der Öffentlichkeit etwas mitzuteilen. Finden sie es da nicht ungewöhnlich, dass sie ihren Namen nicht preisgeben wollen? Warum stehen sie nicht zu dem, was sie sagen?
Antwort:
Leider wurde in den letzten Jahrzehnten die etablierte Presse häufig dazu missbraucht, um Stimmungen gegen einzelne nationale Aktivisten zu verbreiten. Diese Diffamierungskampagnen hatten zur Folge, dass besagte Personen ihren Arbeitsplatz verloren, Opfer linker Gewalt wurden oder in sonstiger Weise mit erheblichen Konsequenzen für ihr Privatleben rechnen mussten. Zur Wahrung unserer Persönlichkeitsrechte lehnen wir deshalb die Nennung unserer Namen in der Öffentlichkeit ab - schließlich sind Namen ja auch nur "Schall und Rauch" - was zählt, ist die Idee, für welche wir eintreten!

Was passt ihnen nicht an der Politik und an der Gesellschaft - in Deutschland - in Bayern - in der Oberpfalz?
Antwort:
Die Beantwortung dieser Frage würde vermutlich Bücherbände ausfüllen. Nur soviel: Jeder Abgeordnete des deutschen Bundestages leistet zu Beginn seiner Amtszeit einen Eid, wonach er den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden hätte. In den letzten Jahren hat sich allerdings eine Entwicklung abgezeichnet, dass die jeweilige Politik ihr Handeln in erster Linie den Interessen einzelne Lobbys bzw. pressure groups oder sonstiger Minderheiten - nicht aber dem gesamten deutschen Volk - unterstellt. Wir wollen erreichen, dass endlich wieder die Belange unseres Volkes in Vordergrund der deutschen Politik gestellt werden. Dass sich im Freistaat Bayern in den letzten Jahren ein ähnlicher Prozess vollzogen hat, deren Auswirkungen vor allem im Raum Nordostbayern zu spüren sind, ist das Resultat, das sich aus den gesamtstaatlichen Rahmbedingungen zwangsläufig ergibt.
Beispiel: Privatisierungsmaßnahmen durch die bayerische Staatsregierung zur Reduzierung der Schuldenlast, Ausgaben zur Sanierung von Gedenkstätten für bestimmte Minderheiten (z.B. Flossenbürg) in Höhe mehrerer Millionen Euro, einseitig Investitionen in die Leuchtturm - Metropolen des Freistaates (v.a. die Landeshauptstadt München) trotz Verwahrlosung ganzer Landstriche (v.a. die Region Hochfranken), etc.

Der EU-Beitritt Tschechiens hat Ängste vor einer Massenzuwanderung aus Tschechien hervorgerufen. Haben die Tschechen unser Land nun "überschwemmt"?
Antwort:
Niemand hat ernsthaft behauptet, dass durch den EU - Beitritt Tschechiens gleich mehrere Millionen Tschechen in der Bundesrepublik sesshaft werden würden (dies würde eine Immigration nämlich voraussetzen). Die Ängste bezogen sich in erster Linie auf die sich verschärfende Situation, die der Beitritt für den deutschen Arbeitsmarkt haben könnte. Dass die Folgen bisher weniger gravierend ausfielen als zunächst befürchtet, ist dem Umstand zu verdanken, dass viele rechtliche Schranken auf den Arbeitsmarkt (v.a. hinsichtlich des Handwerksgewerbes) erst im Laufe der nächsten Jahre aufgehoben werden - dass sich die Lage dann unter Umständen verschlechtert, kann durchaus angenommen werden. Es wäre aber falsch zu behaupten, man wäre mit negativen Auswirkungen der EU - Osterweiterung überhaupt nicht konfrontiert worden; so haben beispielsweise in der deutschen Grenzregion zahlreiche Taxiunternehmen Einbußen erfahren, weil tschechische Konkurrenten zu günstigeren Konditionen Personen chauffierten. Außerdem sei an die EU - Dienstleistungsrichtlinie erinnert, welche es polnischen Subunternehmen ermöglichte, auf dem deutschen Markt als "Scheinunternehmen" Dienstleistungen anzubieten. Durch dieses Gesetz wurden im Jahre 2005 ca. 35.000 deutsche Arbeitsplätze im fleischverarbeitenden Gewerbe vernichtet.

Ein Unternehmer hat bereits vor zehn Jahren ein Werk in Tschechien eröffnet. Seitdem ist die Zahl der Arbeitsplätze in der Oberpfalz von 350 auf 500 gestiegen. Er behauptet, die Arbeitsplätze in Tschechien sicherten die Arbeitsplätze in der Oberpfalz? Wie kann so etwas sein?
Antwort:
Sie arbeiten offensichtlich mit abstrakten Beispielen, verwenden allerdings konkrete Zahlenangaben - das ist irgendwie seltsam. Auch widerspricht sich ihr fiktives oder reales Beispiel nicht unbedingt mit unserer These, dass durch die EU - Osterweiterung deutsche Arbeitsplätze ins benachbarte Ausland abgewandert sind. Können Sie einen Zusammenhang zwischen der Neueinstellung von 150 Beschäftigen und dem seit 10 Jahren in Tschechien betrieben Werk herstellen? Wer sagt Ihnen, dass das Werk in Tschechien nicht eine dortige Marktlücke ausfüllt, weshalb eine Verlagerung des deutschen Produktionsstandorts überhaupt nicht notwendig erscheint.
Ich kann Ihnen einige konkrete (!) Beispiele nennen, die das Gegenteil belegen, wie u.a. Siemens, das gleich nach der EU - Osterweiterung am 1.5.2004 ein Werk in Ungarn eröffnete und einen deutschen Produktionsstandort schließen ließ (demnächst soll auch ein Berliner Werk geschlossen und nach Polen verlagert werden, in dem von Siemens Waschmaschinen hergestellt werden) , aber auch das AEG - Werk in Nürnberg, das durch den schwedischen Mutterkonzern Electrolux ebenfalls zur Schließung gezwungen wurde. Nicht weit von hier, in der einstigen "Stadt des Porzellans" Selb wurden vom Konzern Rosenthal AG erst vor wenigen Monaten wieder 100 Personen entlassen - die offizielle Begründung: Rationalisierungsmaßnahmen - doch eigentlich ist sich jeder darüber im Klaren, dass der Großteil der Porzellanindustrie schon längst im billigeren Ausland sitzt.
Darüber hinaus besteht infolge des während der rot - grünen Amtszeit erlassenen Investitionsschutzgesetzes für deutsche Unternehmen die Möglichkeit, ihre Investitionskosten, die mit dem Aufbau einer neuen Produktionsstätte im benachbarten EU - Ausland verbunden sind, im Inland von der Steuer abzusetzen. Dass in den neuen Beitrittsländern darüber hinaus von der EU - deren größter Nettozahler wir bekanntlich sind - die Kosten für die anfallende Körperschaftssteuern der neu angesiedelten Unternehmen übernommen werden, dürfte nicht zuletzt ein Grund sein, warum sich viele deutsche Unternehmen zur Verlagerung einheimischer Arbeitsplätze entschließen.

Wie kann es ihrer Ansicht nach sein, dass die so genannte "Lizenzpresse" über Jahrzehnte hinweg die Menschen an der Nase herumführt?
Antwort:
Die etablierten Medien - auch Lizenzpresse genannt - haben es in den letzten Jahrzehnten geschafft, ein absolutes Negativbild von der nationalen Opposition zu erstellen, das sich leider auch vielen Köpfen unserer Landsleute festgesetzt hat. Baseballschwingende Skinheads galten beispielsweise als Stereotypen für die NPD, ob diese Pauschalverdächtigung der Wahrheit entsprach, war erst einmal egal. Personen, die in ihrem Leben noch kein einziges Mal wegen einer Straftat gegen die körperliche Unversehrtheit anderer Menschen belangt wurden, galten dann hingegen als die "geistigen Brandstifter". Die Meinungen von etablierter Politik und Medien gehen in der Tat in vielen Lebensfragen mehr oder weniger weit auseinander, aber in einem Punkt ist man sich einig: der sog. "Rechtsextremismus" ist der Teufel schlechthin, und damit diese verzerrte Darstellung weiterhin aufrechterhalten werden kann, weigert man sich - obwohl die NPD mittlerweile in zwei Landtagen vertreten ist - nach wie vor bei Podiumsdiskussionen oder auch Diskussionsrunden im Fernsehen (z.B. Berlin Mitte, Sabine Christiansen) Vertreter der NPD oder des Nationalen Widerstandes zu Wort kommen zu lassen.

Was bedeutet in ihren Augen "Lizenz"? Ist das Grundgesetz auch ein "Lizenz-Grundgesetz", oder ihr Arbeitgeber ein "Lizenz-Arbeitgeber"?
Antwort:
Der Begriff "Lizenzpresse" hat seinen Ursprung in der unmittelbaren Nachkriegszeit. Damals war es in den jeweiligen Besatzungszonen nur durch Einholung einer entsprechenden Genehmigung möglich, Zeitungen und andere Druckwerke zu publizieren. Heute steht der Begriff "Lizenzpresse" eher symbolisch als Ausdruck für die fehlende Souveränität Deutschlands, die sich auch anhand der Berichterstattung manifestiert. Das verkrampfte Verhältnis der bundesdeutschen Medienlandschaft gegenüber nationalen Politikern - man vergleiche dies mit der Berichterstattung in anderen europäischen Staaten -, das unter der Annahme zu verstehen ist, man dürfte den sog. "Rechtsextremismus" aufgrund des durch das Ausland wachende Auge nicht zu sehr hofieren, ist nicht zuletzt ein Indiz für diese These.
Dass man den Begriff "Lizenz" in Bezug auf das Grundgesetz gebraucht, wäre mir neu. Allerdings handelt es sich bei letzterem zwar um einen Gesetzestext, der durch Parlamentarischen Rat - also Deutsche - ausgearbeitet wurde, jedoch mit Genehmigung der alliierten Besatzer in Kraft trat - folglich also oktroyiert wurde. Die Macher des Grundgesetzes waren sich allerdings von Anfang an darüber im Klaren, dass dieses nur ein Provisorium darstellen könne, das nach der Wiedervereinigung durch eine Verfassung, die ihm Rahmen einer verfassungsgebenden Nationalversammlung zu erstellen ist und nicht dem Druck der Siegermächte ausgesetzt ist, ersetzt wird. Dieser Fall ist - trotz Wiedervereinigung - bis zum heutigen Tage noch nicht eingetreten, obgleich es durchaus Stimmen gab, die nach dem Mauerfall am 9. November 1989 einen Verfassungskonvent (u.a. Mitglieder von SPD und Grünen wollten also das Grundgesetz abschaffen und durch eine neue Verfassung ersetzen - sind diese also Verfassungsfeinde?) forderten.

Angenommen, sie wären an der Macht, welche fünf konkreten Maßnahmen würden sie zu aller erst veranlassen?
Es ist natürlich schwer zu sagen was man denn nun "zu aller erst" machen würde, daher hier nur einige Beispiele:

1) Die Einberufung einer verfassungsgebenden Nationalversammlung zur Ausarbeitung eines alternativen Systementwurfs. Es gilt die parlamentarische Demokratie, in welche das Mitspracherecht des Einzelnen gegen Null tendiert, durch ein Präsidialsystem mit plebiszitären Elementen zu ersetzen, um dadurch ein besseres Identitätsgefühl zwischen Regierenden und Volk herstellen zu können, die Mitbestimmungsrechte der Bevölkerung zu stärken und die rücksichtslose Durchsetzung von Partikularinteressen zu stoppen. Für die Gesetzgebung - jedoch nicht für die Regierungsbildung - wird nach wie vor ein Parlament zuständig sein, das sich entweder aus Parteien oder aus berufsständischen Vertretungen zusammensetzt.
2) Einführung eines Mindestlohns
3) Schrittweise Rückführung der ausländischen Bevölkerung in ihre Heimatländer. Mittlerweile leben 14 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland, wovon ein nicht unerheblicher Teil aus fremden Kulturkreisen stammt. Dass die Integration nach über 30 Jahren endgültig gescheitert ist, haben die letzten Ausschreitungen in Berlin Kreuzberg eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Unsere Forderung zielt deshalb auf eine schrittweise, humane Rückführung der hier lebenden Ausländer ab, wobei zunächst natürlich straffällig gewordenen Ausländern, insbesondere den 500.000 - 1 Millionen Asylbetrügern und anderen Sozialschmarotzern eine "gute Heimreise" gewünscht wird.
4) Eine grundlegende Reform der momentanen Wirtschaftsordnung durch die Entflechtung international operierender Konzerne und Privatbanken und eine stärke Förderung des Mittelstandes als wesentlicher Träger unseres Wohlstandes. Unternehmen, die im Ausland billigen produzieren, Deutschland aber nach wie vor als Absatzmarkt nutzen und in Konkurrenz zu heimischen Betrieben treten, müssen mit Zollschranken konfrontiert werden. Darüber hinaus könnten eine Gewinnbeteiligung der Arbeitnehmer, Mindestlöhne und eine soziale Absicherung im Falle von Arbeitslosigkeit mögliche Maßnahmen für eine gerechtere Wirtschaftsordnung sein.
5) Die Förderung des Naturschutzes durch verstärkte Subventionierung regenerativer Energien. Bevor wir atomaren Strom aus Tschechien beziehen, sollten lieber deutsche Braunkohlekraftwerke mit Filteranlagen ausgestattet und weiterbetrieben werden, bis eines Tages umweltverträglichere, aber ebenso effektive Alternativen entwickelt worden sind. Außerdem ist - auch im Sinne einer autarken Wirtschaftspolitik - die Forschung in neue Treibstoffarten voranzutreiben. So kann durch eine verstärkte Nutzung von Wasserstoff oder Erdgas als Treibstoff die tägliche CO2 - Emission reduziert werden und dadurch zur Minderung der globalen Klimaerwärmung beigetragen werden.

Welche Sympathien hegen sie für Hitler und die NSDAP?
Antwort:
Ich habe Adolf Hitler nie persönlich kennen gelernt und kann mir über ihn - ebenso wie seine Partei, die NSDAP - nur auf der Basis von historischen Quellen (Primär- und Sekundärliteratur) und verschiedener Erzählungen von Zeitzeugen ein Bild machen. Fakt ist, dass es sich beim Großdeutschen Reich um einen autoritären Volksstaat ohne eine konstitutionelle Grundlage (die Weimarer Reichsverfassung war faktisch außer Kraft gesetzt) handelte (wenn auch nur vorübergehend geplant, da ein Teil der NSDAP - Führung durchaus einen Verfassungsstaat wollte, in dem ein NS - Senat die Regierung kontrolliert; für diesen Senat wurde bereits in München ein sog. "Brauner Saal" errichtet, der aber durch die Bombardierung im Laufe des Krieges zerstört wurde - wie der Publizist Werner Bräuninger in einem seiner Werke darlegte). Wie ich bereits oben dargelegt habe, sind wir vehemente Verfechter eines Verfassungsstaates, in dem eine strikte Trennung der drei Gewalten stattfindet. Deshalb ist das Großdeutsche Reich zumindest aus staatspolitischer Sicht kein Leit- oder Vorbild für uns.
Dies ändert allerdings nichts an dem Umstand, dass es in besagten 12 Jahren sehr wohl auch positive Errungenschaften gegeben hat - auch der Wiederaufbau nach Krieg wäre keinesfalls so schnell möglich gewesen, wenn der Traum von einer Volksgemeinschaft zu den Zeiten Adolf Hitlers nicht tatsächlich Wirklichkeit geworden wäre. Auch hinsichtlich der Wirtschafts- und Sozialpolitik (vgl. Jugendarbeitsschutzgesetz von 1937, Kraft durch Freude - Fahrten, Anwendung der keynsianische Volkswirtschaftslehre zur Belebung der Konjunktur und Beseitigung der Arbeitslosigkeit) war der NS - Staats vorbildlich. Die Tatsache, dass es Adolf Hitler innerhalb weniger Jahre gelungen war, die Revision des Versailler Vertrages erfolgreich durchzuführen - wofür ihm selbst die Gegenseite Respekt zollte - war ein wesentlicher Grund für den Erfolg des Nationalsozialismus auf dem Weg zur Massenbewegung. In diesem Zusammenhang frage ich mich häufig auch: Wieso war es möglich, dass ein Adolf Hitler, obwohl er gegenüber Oppositionellen rücksichtslos und teilweise auch brutal vorging, auf Parteitagen der 30er Jahre durch Menschenmengen ging ohne Angst vor einem Attentat haben zu müssen - könnte sich das einer unserer heutigen Politiker erlauben? Zumindest ist es also Adolf Hitler gelungen, die Sympathien der damaligen deutschen Bevölkerung für sich zu gewinnen. Und es dürfte nicht von ungefähr kommen, dass - trotz des verlorenen Krieges und der totalen Niederlage - laut einer Umfrage von 1946 2/3tel der deutschen Bevölkerung den Nationalsozialismus als Idee für grundsätzlich begrüßenswert erachteten, dessen Umsetzung lediglich in die falsche Richtung ging.

Auf ihrer Homepage finden sich Verweise zu Seiten, auf denen beispielsweise für eine Kameradschaft "Arisches Blut" geworben wird. Solche Bezeichnungen waren im Dritten Reich üblich. Beschämt sie das nicht?
Antwort:
Jede Seite, die heutzutage ins Weltnetz gestellt wird, hat auf über ihrer Verweisliste einen Distanzierungshinweis für unmittelbar und mittelbar verlinkte Weltnetzseiten. Wir halten die Bezeichnung "Arisches Blut" für äußerst kontraproduktiv, jedoch denken wir nicht, dass diese Gruppen - die sich offensichtlich auch Gedanken über die Zukunft ihres Vaterlandes machen - auf derartige Namensgebungen verzichten würden, nur weil dies bei anderen Menschen "Beschämung" auslösen könnte. Man kann nur auf diese Kameraden zugehen und hoffen, dass auch sie bereit sind, seriöse politische Arbeit für Deutschland zu leisten. Eine Kameradschaft "Arisches Blut" gab es im Dritten Reich ebenfalls nicht.

Wie nahe steht "Widerstand Weiden" der NPD, wenn auf der "Verweis"-Seite der Oberpfälzer NPD zu seinem Weidener Kreisverband die Mailadresse "nordland14@gmx.de angegeben ist?
Antwort:
Wir vertreten die Bestrebungen der NPD und freien Kameradschaften eine sogenannten "nationale Volksfront" parlamentarisch und außerparlamentarisch aufzubauen. Es gibt daher auch personell einige Überschneidungen. Widerstand Weiden ist jedoch eine eigenständige Gruppe, welche selbstständig handeln kann.

Kennen Sie Alfred Rosenbergs "Der Mythos des 21. (Fehler im Original) Jahrhunderts"? Wenn ja, was halten sie davon?
Antwort:
Uns Werk Rosenbergs in Auszügen bekannt. Rosenberg gilt heute als der "Chefideologe" des Nationalsozialismus, allerdings ist es historisch erwiesen, dass sich der Nationalsozialismus - ideengeschichtlich - aus verschiedenen weltanschaulichen Strömungen, deren Ursprünge im ausklingenden 19. Jahrhundert lagen, zusammensetzte. Folglich kann ein Alfred Rosenberg auch nicht als das non plus ultra der nationalsozialistischen Weltanschauung und Politik angesehen werden.
Um einen umfassenden Überblick über die nationalsozialistische Weltanschauung zu erhalten, empfehle ich also die Lektüre weiterer Primärquellen. Uns geht es allerdings um die Zukunft und Gegenwart unseres Volkes, weshalb wir auch zeitgemäße Literatur bevorzugen. Wir brauchen keinen "Mythos des 20. Jahrhunderts" um daraus wissenschaftliche bzw. rationale (!) Argumente ableiten zu können, warum wir die momentanen Zustände in der BRD so unerträglich finden.

Finden sie, dass Menschengruppen unterschiedlicher Abstammung grundsätzlich nach bestimmten Merkmalen zu unterscheiden sind?
Antwort:
Ihre Frage beinhaltet doch auch schon die dazugehörige Antwort. Sie gestehen sich damit ja letztendlich ein, dass es unterschiedliche Abstammungen gibt. Folglich können diese auch als Merkmale zur Unterscheidung eines Menschen fungieren. Es verwendet beispielsweise auch die Polizei bei der Rasterfahndung Kriterien, die auf die Abstammung eines Menschen abzielen (z.B: "südländisches Aussehen"; früher gab es auch "Roma und Sinti" - musst aber auf Druck des entsprechenden Zentralrats aus den Fahndungsformularen entfernt werden). Also scheint eine solche Unterscheidung nichts grundsätzlich Verwerfliches zu sein - schließlich enthält diese ja nicht automatisch Bewertung der einzelnen Gruppen!

Falls sie Hans und Sophie Scholl nicht kennen: Die beiden wurden 1943 hingerichtet, weil sie Flugblätter gegen die Politik Hitlers verteilt haben. Wie schätzen sie die Arbeit dieser jungen Leute ein?
Antwort:
Natürlich kennen wir diese. Nicht umsonst wird doch jedes zweite Schule in Deutschland nach den beiden benannt. Und wir kennenübrigens auch Anne Frank und Claus Graf Schenk von Stauffenberg.
Zumindest haben Hans und Sophie Scholl Mut bewiesen, indem sie sich gegen das NS - System aufgelehnt haben. Man könnte diesen also ehrlichen Gewissens unterstellen, dass sie Zivilcourage besaßen - anders als das heutige Gutmenschentum, das mit freundlicher Unterstützung der etablierten Medien und Politik gegen eine Minderheit ankämpft, ihre Versammlungen verhindern will, ihre berufliche Existenz vernichten will, etc.. Dies hat nichts mit Zivilcourage, sondern nur mit angepasster Feigheit zu tun!
Hans und Sophie Scholl waren - falls Ihnen das nicht bekannt ist - aber keine leidenschaftlichen Gegner des Nationalsozialismus, sondern kritisierten nur punktuelle Fehlentwicklungen (v.a. die Zustände in den Konzentrationslagern). Hans Scholl war - wie aus einem kürzlich erschienen Beitrag im Spiegel hervorgeht - ein Antijudaist. Claus Graf Schenk von Stauffenberg im Übrigen bekennender Antidemokrat und Monarchist. Ein Scholl würde im heutigen System vermutlich wegen Volksverhetzung hinter Gittern sitzen. Meinen Sie, dass das die richtigen Vorbilder für eine von Ihren Kreisen so gewünschte "weltoffene Jugend" sind?

In Rosenheim wurde bei Menschen mit einer offenbar ihrer ähnlichen Gesinnung vor kurzem ein Waffenlager ausgehoben. Was halten sie davon?
Antwort:
Lese dazu:
Das LKA prüft derzeit, inwieweit die beschlagnahmten Gegenstände den Bestimmungen des Waffengesetzes beziehungsweise des Kriegswaffenkontrollgesetzes unterliegen. Den bisherigen Ermittlungen zufolge planten die Tatverdächtigen keine extremistischen Straftaten. Vielmehr seien die Waffen als «Statussymbole» der einschlägigen Szene zu betrachten. Der Razzia seien längerfristige Ermittlungen der Staatsschutzdienststellen innerhalb des LKA sowie der Polizei Rosenheim vorausgegangen, hieß es.
(ddp)
Wir lehnen Gewalt als Mittel zur Politik strikt ab, weshalb ich auch nicht verstehen kann, wieso man uns mit einer solchen Frage konfrontiert. Sie können ja einmal die Reihen der SPD und der Grünen durchforsten und die ehemaligen RAF - Sympathisanten zu ihrem heutigen Verhältnis zu Terrorismus befragen. Das wäre sicherlich auch ganz interessant.

In München wurde vor kurzem die neue Synagoge eröffnet. Welche Bedeutung hat dieses Bauwerk für sie?
Antwort:
Ich finde es eine Unverschämtheit, dass diese Synagoge von deutschen Steuergeldern finanziert wird. Normalerweise hat die Wahl und Ausübung der Religion Privatsache des Einzelnen zu sein, weshalb dieser auch durch seine Beiträge (z.B. Kirchensteuer) für die anfallenden Kosten aufzukommen hat. Wieso werden der Gesamtheit, dem Kollektiv, unserer heutigen Generation Kosten für ein Bauwerk aufgebürdet, für dessen Zerstörung sie keinerlei Schuld oder Verantwortung trifft?

Kennen sie die Begriffe "Reichsprogromnacht" oder "Reichskristallnacht"? Was ist in dieser Nacht passiert?
Antwort:
Der Begriff Pogrom deutet eigentlich eher auf eine Ausschreitung der Mehrheitsbevölkerung gegen eine bestimmte Minderheit hin (entstand bereits einige Jahrhunderte vorher im zaristischen Russland). Fakt ist aber, dass am 9. November 1938 nur ein verschwindend kleiner Teil der deutschen Bevölkerung gegen jüdisches Eigentum (Synagogen und ähnliches) vorging - man will also bereits mithilfe dieses Begriffes das Gerücht von der Kollektivschuld des deutschen Volkes kolportieren.
Der Reichskristallnacht ging die Ermordung des deutschen Legationssekretär Ernst Eduard vom Rath durch den jüdischen Herschel Grynszpan am 7.11.1938 in der deutschen Botschaft in Paris voraus, wobei in Deutschland teilweise vermutet wurde, dass Grynszpan im Auftrag von jüdischen Organisationen gehandelt hätte. Darüber hinaus wird heute - neben der offiziellen Version - teilweise auch die Auffassung vertreten, dass die NS - Führung diese Ausschreitungen nicht geplant hatte, Goebbels danach sogar sinngemäß geäußert haben soll, "diese Vorfälle würden uns um Jahre zurückwerfen" (schließlich war Deutschland zu diesem Zeitpunkt, befreit von der Last der Versailler Vertrages, ein satturierter Staat). Näher möchte ich mich zu diesem Thema aber nicht äußern, weil ich sonst Gefahr laufe, mich gemäß § 130 III StGB strafbar zu machen. Momentan laufen wieder Prozesse gegen die Revisionisten Germar Rudolf und Ernst Zündel, dies gibt Aufschluss über die Meinungsfreiheit in der BRD des 21. Jahrhunderts.

Welchen Stellenwert hat für sie Religiösität und die Kirche?
Antwort:
Wir verhalten uns konfessionell eigentlich neutral. Allerdings fällt es auf, dass sich die christliche Kirche und auch jüdische Glaubensgemeinschaften mancherorts sehr stark in die Politik mit einmischen - was eigentlich nicht primäre Aufgabe einer Glaubensrichtung ist. Vor allem dort, wo gegen eine politische Minderheit, die nationale Opposition, mit allen erdenklichen Mitteln mobil gemacht wird...